22. November 2016, Erfurt

Anlass für dieses Thema war eine Rechtsverordnung über Qualitäts- und Strukturanforderungen, die die Landesregierung Thüringen erlassen hat und die zum 1.1.2017 in Kraft treten soll. Kernpunkt dieser Verordnung ist die starre Vorgabe von 5,5 Ärzten als Mindestbesetzung in jeder Fachabteilung. Von diesen Ärzten müssen mindestens drei über eine Facharztqualifikation im entsprechenden Fachgebiet verfügen.

In Ihrer Eröffnungsrede kritisierte die Vorsitzende der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen, Dr. Gundula Werner, die Rechtsverordnung und wies darauf hin, dass zwar in größeren Städten Fachärzte leichter zu finden seien, aber es angesichts des Fachkräftemangels in ländlichen Regionen vor allem in hochspezialisierten Abteilungen große Probleme geben werde. Heike Werner, Gesundheitsministerin des Freistaates Thüringen, begründete in Ihrem Grußwort die Notwendigkeit der Rechtsverordnung zum jetzigen Zeitpunkt. Aus Sicht des Ministeriums sei vor allem die Strukturqualität wichtig, um sicher zu stellen, dass alle Krankenhäuser über eine Mindestanzahl von Fachärzten in den einzelnen Fachabteilungen verfügen. Die Krankenhäuser haben ein Jahr Zeit, die Vorgaben umzusetzen. In begründeten Fällen können Ausnahmeregelungen mit dem Ministerium vereinbart werden. Die Ministerin wiederholte zwar Ihre Aussage, dass alle Krankenhausstandorte erhalten bleiben sollen, wobei allerdings der Erhalt aller Fachabteilungen nicht erwähnt wurde. Unbeantwortet blieb auch die Frage, woher die Krankenhäuser die geforderten Ärzte nehmen sollen.

In den folgenden Fachreferaten machte Jochen Metzner, Leiter des Referates Krankenhausversorgung, Gesundheits- und Krankenpflege beim Hessischen Ministerium für Soziales und Integration, seine Erwartungen an die Qualitätsoffensive der Bundesregierung aus Sicht der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft deutlich. Metzner war von Beginn an bei der Gestaltung des Krankenhausstrukturgesetzes und damit an den Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag maßgeblich beteiligt. Dr. Thilo Grüning, Geschäftsführer des Dezernat für Qualitätssicherung, Transplantationsmedizin & Psychiatrie der Deutschen Krankenhausgesellschaft setzte sich in seinem Beitrag kritisch mit den Anforderungen des KHSG an die Krankenhäuser auseinander und berichtete von seinen Erfahrungen aus dem Gemeinsamen Bundesausschuss sowie zum Umsetzungstand der Qualitätsindikatoren für die Krankenhausplanung. In dem Vortrag „Wie wollen die Qualitätsinstitute Qualität messen?“ zeigte Dr. Tonia Kazmaier, Abteilungsleiterin Datenvalidierung und Bundesverfahren beim AQUA-Institut, die methodisch-statistischen Grenzen auf, die auch das neu gegründete IQTIG nicht kurzfristig überwinden kann, wenn die Qualität als Maßstab für künftige Entgeltbestandteile herangezogen werden soll. Alle Referenten waren sich jedoch einig, dass Qualität im Krankenhaus spätestens mit dem KHSG „Chefsache“ in jedem Krankenhaus sein muss.

In der abschließenden Podiumsdiskussion, moderiert durch Steffen Quasebarth, Reporter des MDR Thüringen Journals, haben sich die Referenten, die gesundheitspolitischen Sprecher der im Thüringer Landtag vertretenen Parteien und Krankenhausvertreter nochmals kontrovers mit der Thüringer Rechtsverordnung auseinandergesetzt. Einer der Hauptkritikpunkte vor allem der Oppositionsparteien war dabei die starre Vorgabe von Facharztquoten, die den Kliniken kaum noch Spielraum für eigene Entscheidungen ließen, auf welche Weise sie die Qualitätsziele erreichen wollten. Ein Zusammenhang zwischen der Anzahl von Fachärzten und der Qualität der Behandlung ließe sich nicht nachweisen. Wichtig sei angesichts der des Trends zur Digitalisierung und Automatisierung vielmehr die Verbesserung der Prozessqualität.